Reform der Führerscheinrichtlinie: TIV fordert technologieoffene Umsetzung in Deutschland

Am 4. Juni traf Michael Jursch, Präsident des Trailer Industrie Verbandes (TIV), den deutschen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Hier konnte Michael Jursch dem Minister die Position des TIV zur Führerscheinreform darlegen. Die Begegnung fand bei einer Zusammenkunft der BVMW MittelstandsAllianz in der Bundeszentrale des BVMW statt.

Die bereits vom EU-Parlament verabschiedete Führerscheinrichtlinie sieht für Führerscheine der Klasse B eine Erhöhung der zulässigen Gesamtmasse auf 4.250 kg vor. Diese ist trotz der Interventionen des TIV auf selbstfahrende Reisemobile und batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge beschränkt. Das ist aus Sicht des TIV unverständlich und stellt eine Benachteiligung von Fahrern konventionell angetriebener PKW dar. Die resultierenden Sonderregelungen sorgen zudem für Verunsicherungen von Kunden und Nutzern von Anhängern, die im Übrigen eine sinnvolle, oftmals auch ökologischere Variante gegenüber beispielsweise von Transportern darstellen.

Michael Jursch machte deutlich, dass der TIV im Sinne der Technologieoffenheit, Ideologiefreiheit und des Bürokratieabbaus bei der Umsetzung der Reform in Deutschland eine Öffnung der Neuregelung für alle Antriebsarten erwartet. Danach würde der B-Führerschein für alle Antriebsarten und Anhängerkombinationen der Klassen O1 und O2 bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 4.250 kg gelten.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sagte anschließend zu, sich über die Details zu informieren, das Anliegen des TIV zu prüfen und zu diesem Zweck in Kürze auf den TIV zuzukommen.

Zur Führerscheinrichtlinie hatte der TIV neben vielen weiteren Maßnahmen gemeinsam mit dem BVMW, mittelständisch geprägten Unternehmen und zahlreichen Verbänden auch ein Memorandum entwickelt. Dieses wird nun mit Bezug auf den Referentenentwurf zur Umsetzung der europäischen Führerscheinrichtlinie in Deutschland ins Gespräch mit der Politik eingebracht.

Der TIV ist Mitglied der BVMW MittelstandsAllianz.